Rechtsprechung
| BPatG, 14.12.2005 - 28 W (pat) 198/04 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,36295) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
Verfahrensgang
- BPatG, 12.02.2004 - 28 W (pat) 198/04
- BPatG, 14.12.2005 - 28 W (pat) 198/04
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- EuGH, 12.02.2004 - C-265/00
Campina Melkunie
Auszug aus BPatG, 14.12.2005 - 28 W (pat) 198/04
In rechtlicher Hinsicht sei die Anmelderin noch auf die neuere Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs hingewiesen (insbes. Entsch. v. 12. Februar 2004 - C-265/00 - Biomild), wo klar zum Ausdruck kommt, dass die bloße Kombination von Wortbestandteilen, von denen jeder Merkmale der beanspruchten Ware beschreibt, für diese Merkmale selbst dann beschreibend bleibt, wenn es sich um eine sprachliche Neuschöpfung handelt; die bloße Aneinanderreihung solcher Bestandteile ohne Vornahme einer ungewöhnlichen Änderung, insbes. - BGH, 28.08.2003 - I ZB 6/03
"Cityservice"; Unterscheidungskraft eines sprachüblich gebildeten Wortzeichens …
Auszug aus BPatG, 14.12.2005 - 28 W (pat) 198/04
Dieser Auffassung hat sich im Übrigen auch bereits der Bundesgerichtshof angeschlossen (vgl. BGH GRUR 2003, 1050 CityService).
Rechtsprechung
| BPatG, 12.02.2004 - 28 W (pat) 198/04 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,61186) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BPatG, 12.02.2004 - 28 W (pat) 198/04
- BPatG, 14.12.2005 - 28 W (pat) 198/04